Einladung zur Sitzung des Seniorenbeirats am Freitag, 18.06.2021, 10:00 Uhr, im Zoom-Videochat.

Den Link zur Online-Sitzung des Seniorenbeirates können Interessierte im Sitzungsbüro, Tel. 06181-975221, birgit.nejedly-willig(at)bruchkoebel.de erhalten

öffentliche Sitzung

1. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 30. April 2021 und der Sitzung vom 21.05.2021

2. Bericht über die Besprechung mit der Bürgermeisterin

3. Städtebauförderung

4. BOB 7 (Seniorenzeitung)

5. Sachstand Seniorentreff Ost
Küchengestaltung / Keller / Fototermin für Bilder

6. Toilettenanlagen auf den Friedhöfen in Bruchköbel

7. Barrierefreier Zugang Hallenbad Bruchköbel

8. Aktivitäten im Freien: Yoga für Senioren, Waldbaden, Qi Gong für Senioren usw.

9. Neue Aktivitäten 2021 indoor: Englisch für Senioren, Gedächtnistraining, Veranstaltung Pflege, STUPS, Malkurs, Fotokurs usw.

10. Verschiedenes

gez. Dr. Führes

Vorsitzende

Einladung zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am Dienstag, den 22.06.2021, 20:00 Uhrim Bürgerhaus Bruchköbel, Jahnstr. 3, 63486 Bruchköbel

Wichtiger Hinweis:

In allen öffentlichen Gebäuden gilt die Pflicht zum Tragen einer FFP2- oder OP-Maske. Dies gilt bis zum Verlassen des Gebäudes. Die Abstandsregeln sind einzuhalten. Die Bestuhlung wird entsprechend aufgestellt.

Die Bürger/innen müssen zur eventuellen Rückverfolgung einer Infektionskette ihren Namen und Anschrift hinterlegen.

öffentliche Sitzung

1. Einwendungen gegen die Richtigkeit der Niederschrift der Sitzung vom 18.05.2021

2. Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers / Anfragen an den Stadtverordnetenvorsteher

3. Bericht des Magistrats über wichtige Verwaltungsangelegenheiten und Anfragen zu diesen Berichten

4. Berichte aus den Ausschüssen

5. DS-123/2021

Antrag der FDP-Fraktion: Blumenschmuckwettbewerb

6. DS-124/2021

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen FDP/GRÜNE/SPD:
Umsetzung einer Gestaltungssatzung

7. DS-125/2021

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen FDP/GRÜNE/SPD:
Nahverkehrsanbindung nach Frankfurt a. M.

8. DS-226/2020

Antrag der SPD-Fraktion:
Ladesäulen für Elektromobilität in Bruchköbel

9. DS-227/2020

Antrag der SPD-Fraktion:
Verkehrsentwicklungsplan für Bruchköbel

10. DS-126/2021

Antrag der BBB-Fraktion:
Gewinnung von neuen Wahlhelfern – Steigerung der Attraktivität des Wahldienstes

11. DS-40/2020

Fahrradparkplätze Innenstadt

12. DS-103/2021

Abschlussvereinbarung zwischen dem MKK/EBA und 27 Kommunen des MKK über die Umsetzung der vertraglichen Verpflichtung aus der Anlage 7 zur Abstimmungsvereinbarung zwischen dem MKK und der Zentek GmbH & Co.KG (Duale Systeme) vom 03.02./09.02.2021

13. DS-105/2021

Grenzänderungsvertrag zwischen den Städten Hanau und Bruchköbel

14. DS-114/2021

Bildung einer Friedhofskommission – Wahl der Mitglieder

15. DS-115/2021

Wahlen für die Mitglieder der Eigenbetriebskommission des Eigenbetriebs Soziale Dienste: Stadtverordnete und wirtschaftlich oder technisch besonders erfahrene Personen

16. DS-116/2021

Wahlen für die Mitglieder der Eigenbetriebskommission des Eigenbetriebs Wirtschaftliche Betriebe: Stadtverordnete und wirtschaftlich oder technisch besonders erfahrene Personen

17. DS-117/2021

Wahl der Mitglieder des Personalrates für die Eigenbetriebskommissionen „Soziale Dienste der Stadt Bruchköbel“ sowie „Wirtschaftliche Betriebe der Stadt Bruchköbel“

gez.

Guido Rötzler

Stadtverordnetenvorsteher

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Bruchköbel

EINLADUNG zur Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bau, Umwelt und Verkehr am Dienstag, den 01.06.2021, 19:00 Uhr

im Bürgerhaus Bruchköbel, Jahnstr. 3, 63486 Bruchköbel

T A G E S O R D N U N G

öffentliche Sitzung

1. Eröffnung der Sitzung durch den Stadtverordnetenvorsteher und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2. Wahl einer/eines Vorsitzenden

3. Wahl einer/eines stellv. Vorsitzenden

4. Wahl einer/eines Schriftführerin/Schriftführers

5. Wahl einer/eines stellv. Schriftführerin/Schriftführers

6. Einwendungen gegen die Richtigkeit der Niederschrift der Sitzung vom 17.11.2020

7. DS-226/2020 - Antrag der SPD-Fraktion: Ladesäulen für Elektromobilität in Bruchköbel

8. DS-227/2020 Antrag der SPD-Fraktion: Verkehrsentwicklungsplan für Bruchköbel

9. DS-2271/2020 Änderungs-Antrag Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 8 und TOP 9 der Stadtverordnetenversammlung am 27.10.2020:

DS 226/2020 - Ladesäulen für Elektromobilität in Bruchköbel
DS 227/2020 - Verkehrsentwicklungsplan für Bruchköbel

10. DS-40/2020 Fahrradparkplätze Innenstadt

11. DS-81/2021 Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) und Vorbereitende Untersuchungen (VU)
Förderprogramm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“

12. Verschiedenes

gez.

Guido Rötzler

Stadtverordnetenvorsteher

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Bruchköbel

EINLADUNG  zur Sitzung des Seniorenbeirats am Freitag, 21.05.2021, 10:00 Uhr, im Zoom-Videochat.

Den Link zur Online-Sitzung des Seniorenbeirates können Interessierte im Sitzungsbüro, Tel. 06181-975221, erhalten.

öffentliche Sitzung

1. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 30. April 2021

2. Bericht aus der Besprechung mit der Bürgermeisterin

3. BOB 6 (Seniorenzeitung)

4. Sachstand Seniorentreff Ost

5. Neue Aktivitäten 2021: Nähkurs, Malkurs, Fotokurs usw.

6. MKK – Leben im Alter, Vorbereitung Treffen

7. Ärztliche Versorgung in Bruchköbel

8. Umbau Hallenbad, Eröffnung Freibad

9. Veranstaltungsreihe Pflegearten und Betreuung

10. Mehrgenerationenhaus

11. Verschiedenes

gez. Dr. Führes

Vorsitzende

Einladung zur konstituierenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am Dienstag, den 27.04.2021, 19:00 Uhr im Bürgerhaus Bruchköbel, Jahnstr. 3, 63486 Bruchköbel

Wichtiger Hinweis:

In allen öffentlichen Gebäuden gilt die Pflicht zum Tragen einer FFP2- oder OP-Maske. Dies gilt bis zum Verlassen des Gebäudes. Die Abstandsregeln sind einzuhalten. Die Bestuhlung wird entsprechend aufgestellt.

Die Bürger/innen müssen zur eventuellen Rückverfolgung einer Infektionskette ihren Namen und Anschrift hinterlegen.

öffentliche Sitzung

1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung des an Jahren ältesten Mitgliedes der Stadtverordnetenversammlung durch die Bürgermeisterin

2. Feststellung der Beschlussfähigkeit

3. Wahl der oder des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung (§ 57 Abs. 1 HGO)

4. Wahl der Stellvertreterinnen / der Stellvertreter der oder des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung

5. Feststellung der Reihenfolge der Vertretung der oder des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung

6.  Wahl einer Schriftführerin bzw. eines Schriftführers und Wahl ihrer bzw. seiner Stellvertreterinnen und Stellvertreter

7.  Einwendungen gegen die Richtigkeit der Niederschrift der Sitzung vom 23.02.2021

8. Bericht des Magistrats über wichtige Verwaltungsangelegenheiten und Anfragen zu diesen Berichten

9. Feststellung der Gültigkeit der Wahl zur Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bruchköbel am 14. März 2021

10. Feststellung der Gültigkeit der Ausländerbeiratswahl 2021

11. Besetzung der Ausschüsse: Benennungsverfahren

12. Wahl von insgesamt 5 Vertreterinnen bzw. Vertretern und Wahl von insgesamt 5 stellvertretenden Vertreterinnen bzw. Vertretern für die Verbandsversammlung des Zweckverbands Entwicklung Fliegerhorst Langendiebach

13. Wahl, Einführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung der ehrenamtlichen Stadträtinnen und Stadträte

gez.

Sylvia Braun

Bürgermeisterin

Einladung zur Sitzung des Ausländerbeirats am Donnerstag, 22.04.2021, 18:00 Uhr im Bürgerhaus Bruchköbel, Jahnstr. 3, 63486 Bruchköbel

Hinweis:

In allen öffentlichen Gebäuden gilt die Pflicht zum Tragen einer FFP2- oder OP-Maske. Dies gilt bis zum Verlassen des Gebäudes. Die Abstandsregeln sind einzuhalten. Die Bestuhlung wird entsprechend aufgestellt.

Die Bürger/innen müssen zur eventuellen Rückverfolgung einer Infektionskette ihren Namen und Anschrift hinterlegen.

öffentliche Sitzung

1. Begrüßung durch die Bürgermeisterin der Stadt Bruchköbel

2. Wahl eines/einer Vorsitzenden

3. Wahl von zwei stellv. Vorsitzenden

4. Wahl eines Schriftführers / einer Schriftführerin

5. Verschiedenes

Bruchköbel, den 16.04.2021

Magistrat der Stadt Bruchköbel

Sylvia Braun

Bürgermeisterin

Der Stadtverordnete

Herr Volker Schadeberg, Hauptstr. 67, 63486 Bruchköbel

hat sein Mandat niedergelegt.

Gemäß § 34 Abs. 3 Hessisches Kommunalwahlgesetz (KWG) stelle ich fest, dass die genannte Person aus der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bruchköbel ausscheidet und der nächste noch nicht berufene Bewerber des Wahlvorschlags der Christlich Demokratischen Union Deutschlands – CDU –

Herr Joachim Rechholz, Rostocker Str. 31, 63486 Bruchköbel

an die Stelle des Herrn Schadeberg tritt.

Der Stadtverordnete

Herr Alexander Rabold, Kurt-Schumacher-Ring 15, 63486 Bruchköbel

hat sein Mandat niedergelegt.

Gemäß § 34 Abs. 3 Hessisches Kommunalwahlgesetz (KWG) stelle ich fest, dass die genannte Person aus der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bruchköbel ausscheidet und die nächste noch nicht berufene Bewerberin des Wahlvorschlags des Bruchköbeler BürgerBundes – BBB –

Frau Gisela Klein, Waimerstr. 16, 63486 Bruchköbel

an die Stelle des Herrn Rabold tritt.

Die Stadtverordnete

Frau Mila Moritz, Beethovenstr. 12, 63486 Bruchköbel

hat ihr Mandat niedergelegt.

Gemäß § 34 Abs. 3 Hessisches Kommunalwahlgesetz (KWG) stelle ich fest, dass die genannte Person aus der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bruchköbel ausscheidet und der nächste noch nicht berufene Bewerber des Wahlvorschlags Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN – GRÜNE –

Herr Cieran Köhler, Käthe-Kollwitz-Ring 122, 63486 Bruchköbel

an die Stelle der Frau Moritz tritt.

Die Stadtverordnete

Frau Birgit Glade, Kurt-Schumacher-Ring 96, 63486 Bruchköbel

hat ihr Mandat niedergelegt.

Gemäß § 34 Abs. 3 Hessisches Kommunalwahlgesetz (KWG) stelle ich fest, dass die genannte Person aus der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bruchköbel ausscheidet und die nächste noch nicht berufene Bewerberin des Wahlvorschlags der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands – SPD –          

Frau Nadide Aydin, Eichenweg 29, 63486 Bruchköbel

an die Stelle der Frau Aydin tritt.

Gegen diese Feststellung kann binnen zwei Wochen nach Bekanntmachung Einspruch beim Gemeindewahlleiter der Stadt Bruchköbel, Innerer Ring 1, 63486 Bruchköbel, erhoben werden. Der Einspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift einzureichen. Über Einsprüche entscheidet die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bruchköbel.

Bruchköbel, den 19.04.2021                                         Der Gemeindewahlleiter der Stadt Bruchköbel

                                                                                            Waag / stellv. Wahlleiter

Die Sprechstunde des Ortsgerichtes II (Oberissigheim / Niederissigheim) entfällt am 21.04.2021, 28.04.2021 und 05.05.2021.

Bruchköbel, den 14.04.2021

siehe beigefügte PDF >>

siehe beigefügte PDF-Datei >>

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bruchköbel hat in ihrer Sitzung am 27.10.2020 folgenden Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses 2017 der Wirtschaftlichen Betriebe der Stadt Bruchköbel gefasst:

1.     Der Jahresabschluss 2017 der Wirtschaftlichen Betriebe der Stadt Bruchköbel wird mit einem Verlust von 560.472,73 € festgestellt und angenommen.

2.     Der festgestellte Verlust in Höhe von 560.472,73 € wird durch die bereits zugewiesenen Haushaltsmittel von 460.000,00 € nicht vollständig ausgeglichen.

3.     Der Unterschiedsbetrag zum negativen Jahresergebnis 2017 beträgt 100.472,73 € und stellt ein Fehlbetrag dar, der auf neue Rechnung vorgetragen wird.

Bestätigungsvermerk des Abschlussprüfers

An "Wirtschaftliche Betriebe der Stadt Bruchköbel"

Wir haben den Jahresabschluss – bestehend aus Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung sowie Anhang – unter Einbeziehung der Buchführung und den Lagebericht "Wirtschaftliche Betriebe der Stadt Bruchköbel" für das Geschäftsjahr vom 1. Januar bis 31. Dezember 2017 geprüft. Die Buchführung und die Aufstellung von Jahresabschluss und Lagebericht nach den deutschen handelsrechtlichen Vorschriften und den ergänzenden Bestimmungen der Satzung liegen in der Verantwortung der Betriebsleitung des Betriebes. Unsere Aufgabe ist es, auf der Grundlage der von uns durchgeführten Prüfung eine Beurteilung über den Jahresabschluss unter Einbeziehung der Buchführung und über den Lagebericht abzugeben.

Wir haben unsere Jahresabschlussprüfung nach § 317 HGB unter Beachtung der vom Institut der Wirtschaftsprüfer (IDW) festgestellten deutschen Grundsätze ordnungsmäßiger Abschlussprüfung vorgenommen. Danach ist die Prüfung so zu planen und durchzuführen, dass Unrichtigkeiten und Verstöße, die sich auf die Darstellung des durch den Jahresabschluss unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung und durch den Lagebericht vermittelten Bild des der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage wesentlich auswirken, mit hinreichender Sicherheit erkannt werden. Bei der Festlegung der Prüfungshandlungen werden die Kenntnisse über die Geschäftstätigkeit und über das wirtschaftliche und rechtliche Umfeld des Eigenbetriebes sowie die Erwartungen über mögliche Fehler berücksichtigt. Im Rahmen der Prüfung werden die Wirksamkeit des rechnungslegungsbezogenen internen Kontrollsystems sowie Nachweise für die Angaben in Buchführung, Jahresabschluss und Lagebericht überwiegend auf der Basis von Stichproben beurteilt. Die Prüfung umfasst die Beurteilung der angewandten Bilanzierungsgrundsätze und der wesentlichen Einschätzungen der Betriebsleitung sowie die Würdigung der Gesamtdarstellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts. Wir sind der Auffassung, dass unsere Prüfung eine hinreichend sichere Grundlage für unsere Beurteilung bildet.

Unsere Prüfung hat zu keinen Einwendungen geführt.

Nach unserer Beurteilung aufgrund der bei der Prüfung gewonnenen Erkenntnisse entspricht der Jahresabschluss den gesetzlichen Vorschriften und den ergänzenden Bestimmungen der Satzung und vermittelt unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Eigenbetriebes. Der Lagebericht steht in Einklang mit dem Jahresabschluss, entspricht den gesetzlichen Vorschriften, vermittelt insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des Eigenbetriebes und stellt die Chancen und Risiken der zukünftigen Entwicklung zutreffend dar.

Schmalkalden, 19. Februar 2019

Dipl.-Kfm. Axel Krause & Dipl.-Oec. Uwe Göbel

Audit GmbH

Wirtschaftsprüfungsgesellschaft

Bruchköbel, den 11. Februar 2021

WIRTSCHAFTLICHE BETRIEBE

DER STADT BRUCHKÖBEL

Campingplatz - Schwimmbad

Sylvia Braun                     Ralf Keim

Bürgermeisterin                Betriebsleiter